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Knesebeckstr. 30 (am Savignyplatz)

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Immobilienschenkung gegen Leibrente: Auswirkungen auf die Pflichtteilsergänzung (notar berlin)

Wer eine Immobilie bereits zu Lebzeiten auf ein Kind überträgt, möchte sich oft Nutzungsrechte vorbehalten, vor allem wenn es sich um die Immobilie handelt, in welcher der Schenker absehbar noch leben möchte. Regelmäßig werden zu diesem Zwecke Wohnrecht oder Nießbrauchsrechte vorbehalten. Im Rahmen des späteren Erbfalls stellt sich dann die Frage nach Pflichtteilsergänzung, wenn es … Weiterlesen

Schenkung Immobilie – die Zehnjahresfrist(en)

In Beratungsgesprächen -meist bzgl. geplanten Schenkungen von Eltern an Kinder- zur Vermögensnachfolge ist die „Zehnjahresfrist“ ein ständiger Begleiter. Dabei herrscht oft Unklarheit darüber, dass das deutsche Recht gleich mehrere dieser Zeiträume kennt, die grundverschiedene Ziele verfolgen. Insbesondere die steuerlichen Regelungen des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) und die pflichtteilsrechtlichen Vorschriften nach § 2325 Abs. 3 BGB … Weiterlesen

Schenkungen von Eltern an Kinder – der „Pflichtteilsergänzungsanspruch der anderen“

Ein Überlassungsvertrag  „von Eltern auf Kinder“ regelt die lebzeitige Übertragung  einer Immobilie oder eines Grundstücks – im Wege der vorweggenommenen Erbfolge. Da es sich rechtlich um eine Schenkung von Eltern an Kinder handelt, erfolgt eine solche  Übertragung regelmäßig ohne Kaufpreiszahlung. Sie bewirkt, dass die betroffenen Immobilie aus dem Eigentum der Eltern ausgegliedert wird und sich … Weiterlesen

Risiko Rückforderung einer Immobilienschenkung „Eltern- Kinder“

Übertragen Eltern zu Lebzeiten ein Grundstück an ihre Kinder und führt dies zu einer „Bedürftigkeit“ der Schenker, stellt sich die Frage nach der Rückforderung durch den Sozialhilfeträger, wenn Sozialleistungen geflossen sind oder fließen sollen. Dieser Artikel beleuchtet das Risiko „Rückforderung“ solcher Schenkungen an Kinder. 1. Ist die Schenkung am Kinder sittenwidrig, wenn absehbar Bedürftigkeit der … Weiterlesen

Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht

Online Beurkundung

Online Beurkundung/ Gründung leicht gemacht Für die Gründung einer GmbH muss heute niemand mehr persönlich im Notariat erscheinen. Möglich ist seit August 2022 die Online Gründung. Bekannt ist es erstaunlich wenig. Seit Mai arbeite ich in der Knesebeckstraße 30 am Savignyplatz. Gerade seit dem Umzug fällt mir auf, wie viele Gründerinnen und Gründer noch von … Weiterlesen

Makler: Keine Maklerprovision bei unklarem „Verkaufsbutton“ -BGH vom 09. Oktober 2025, I ZR 159/24

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 09. Oktober 2025 bzgl. einer Maklerprovision entschieden, dass bei Vermittlung einer Immobilie dann keine Maklerprovision entsteht, wenn der Makler im Rahmen der Vertragsanbahnung mit dem Maklerkunden keinen Button „kostenpflichtig bestellen“ in den Bestellablauf für ein Exposé integriert. Vielmehr muss der Makler darauf achten, dass ein deutliches Versprechen der … Weiterlesen

Notarkosten

Die Dienste eines Notars sind in vielen rechtlichen Angelegenheiten unverzichtbar, sei es beim Kauf oder Verkauf von Immobilien. Doch wie berechnen sich die Notarkosten? Die Höhe der Notarkosten bei einem Notar in Deutschland unterliegt dem Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG). Diese Gebührenordnung regelt, wie die Kosten für die Dienste eines Notars berechnet werden. Sie berücksichtigt verschiedene … Weiterlesen

Grundbuchberichtigung des Erben: Ist ein notarielles Testament ausreichend?Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 9. Juli 2024 (Az. 1 W 27/24)

Erbvertrag

Möchte man nach dem Tod des Angehörigen das Erbe antreten und ist Immobilienvermögen vorhanden, stellt sich die Frage, wie eine Grundbuchberichtigung auf den Erben erfolgen kann. Benötigt man einen Erbschein oder reicht ggf. auch ein Testament aus? Hierfür bieten sich im Wesentlichen zwei Möglichkeiten an: Erbschein oder Testament? Es kann zunächst ein Erbschein beantragt und … Weiterlesen

Maklerprovision zurückfordern? Das Urteil des BGH vom 6. März 2025 – I ZR 138/24

Im Urteil des BGH vom 6. März 2025 – I ZR 138/24 klärt der BGH die rechtlichen Folgen eines Verstoßes gegen § 656d Abs. 1 Satz 1 BGB, der die Verteilung von Maklerprovision bei Immobilienkäufen regelt. Inhalt von § 656d Abs. 1 Satz 1 BGB bei Maklerprovision Die Vorschrift besagt das Folgende: „…Hat nur eine Partei des Kaufvertrags … Weiterlesen

Immobilie: gescheiterter Immobilienkauf – wer haftet für die Nichtabnahmeentschädigung? (BGH v. 20.2.2025 – I ZR 122/23)

Immobilie

Einleitung Gerade in Zeit eines „Verkäufermarktes“ bei Immobilien müssen Käufer schnell handeln, damit nicht der Konkurrent die gewünschte Immobilie „vor der Nase wegschnappt“ wird. Soll es ein fremdfinanzierter Kauf sein, benötigt die Bank für die Prüfung des Kredites zum Erwerb der Immobilie einen gewissen zeitlichen Rahmen, oft wird zudem ein Kreditvermittler eingeschaltet, der alle notwendigen … Weiterlesen

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